60 Jahre Menschenrechte - Bericht zur Studienreise nach Genf

Kurzbericht: Studienreise nach Genf und Nürnberg – 20.- 24. Oktober 2008

In den ersten gut eineinhalb Jahren des Bestehens des Landesverbandes Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen der DGVN fanden zahlreiche zum Teil hochkarätige Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen zu aktuellen Themen der Vereinten Nationen statt. Im Herbst 2008 konnte in enger Kooperation mit der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) zum ersten Mal eine Studienfahrt zu einem Sitz der Vereinten Nationen organisiert werden. Der Anlass der Reise nach Genf prägte auch deren Titel: 60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – Anspruch und Wirklichkeit.

Mit rund 20 Personen (Lehrer, Journalisten, Offiziere, Mitarbeiter bei kirchlichen und städtischen Einrichtungen sowie Studierende) brach die Reisegruppe unter Leitung von Sylvia Wähling von der SLpB sowie Dr. Nils Geißler von der DGVN von Dresden aus mit dem Bus auf. Die Reise war nicht ohne Strapazen und verschlang aufgrund der gut 1100km langen Strecke einen ganzen Tag. Jedoch schon der erste Tag vor Ort belohnte die Mühen und versöhnte das müde gewordene Sitzfleisch: Die Besuche beim UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) und der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen (VN) in Genf zählten zu den Höhepunkten der Reise. Die Gespräche mit der Koordinatorin für Westeuropa, Frau Pelster und zwei weiteren Vertreterinnen des UNHCR vermittelten viele plastische Eindrücke von der Komplexität der humanitären Herausforderungen beim Schutz der Flüchtlinge, denen sich die Mitarbeiter in Genf aber vor allem in den Krisenregionen täglich stellen müssen. Im Gespräch mit dem Menschenrechtsreferent der Ständigen Vertretung, Herrn Klepsch, wurden vor allem die Schwierigkeiten des noch jungen und doch schon scharf kritisierten Menschenrechtsrat deutlich: Eher menschenrechtsunfreundliche Staaten haben dort gegenwärtig eine strukturelle Mehrheit und behindern positive Entwicklungen. Hinzu kamen interessante Eindrücke in die globalen, vor allem auch kulturellen Problemlagen, denen menschenrechtsfreundlichere Staaten, zu den sich Deutschland fraglos zählt, gegenüberstehen. Wirtschaftliche Entwicklung als Einwand gegen den Schutz der Menschenrechte oder mehr oder weniger offen formulierte kulturell begründete Relativierungen seien als prägnante Beispiele genannt. Ein weiterer wichtiger Programmpunkt des ersten Tages war der Besuch im Palais Wilson, dem vormaligen Sitz des Völkerbundes und heutigen Hauptsitz des Büros der UN-Menschenrechtskommissarin. Bei dem von Heike Alefsen, der Koordinatorin der Field Operations in Europa, Nord-Amerika und Zentralasien, organisierten Besuch wurden die verschiedenen speziellen Schutzmechanismen der VN vorgestellt. Hinzu kam ein informativer Einblick in die Arbeit der Sonderberichterstatterin zum Schutz der Religions- und Gewissensfreiheit durch Herrn Wiener. Bei diesem wie auch bei anderen Punkten machte sich die gute Vorbereitung der Reise durch ein 1 ½ -tägiges Seminar bemerkt: alle Teilnehmer hatten bereits ein gutes Grundverständnis von den Institutionen und Schutzmöglichkeiten der VN.

Der dritte Tag bot einen wichtigen Einblick in die gleichsam komplementäre Arbeit einer sehr anerkannten Nichtregierungsorgansiation: dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK). Herr Leuenberger, ein sehr erfahrener Schweizer und Frau Schoeberl, eine junge deutsche Absolventin des Dresdner Studiengangs Internationale Beziehungen, boten einen überaus spannenden und bewegenden Überblick über die Arbeit des IKRK zur Durchsetzung des humanitären Völkerrechts. Hinzu kam an diesem Tag ein aufschlussreiches Gespräch mit einer Vertreterin der Welthandelsorgansiation (WTO). Aufschlussreich vor allem deshalb, weil Frau Jansen die beschränkten Möglichkeiten der Organisation selbst im Unterschied zu den sie tragenden Regierungen sehr deutlich machen konnte. Sie verwies auch sehr deutlich darauf, dass viele Mitgliedstaaten der WTO Schwierigkeiten damit hätten, einen Zusammenhang zwischen Handelsnormen und solchen zum Schutz der Arbeitnehmer zu sehen.

Der abschließende Tag in Genf begann mit einer Stadtführung durch die Stadt von Calvin, Rousseau, Schweizer Banken und noblen Uhren an den Ufern von Lac Léman und Rhone. Im Anschluss vervollständigte sich der Blick auf den Schutz der Menschenrechte im Spannungsfeld mit Wirtschaftsinteressen: Herr Hofer von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) erläuterte deren Arbeit aus Sicht eines Vertreters der Arbeitnehmer. Dies ist wichtig zu betonen, da sich die ILO als einzige UN-Sonderorganisation aus drei Interessengruppen zusammen setzt: neben den Arbeitnehmern sind Arbeitgeber und Regierungen vertreten und versinnbildlichen damit Chancen und Begrenzungen zugleich. Den Abschluss des Programms in Genf bildete ein Gespräch mit einem der besten Kenner der Menschenrechtsarbeit der VN in Genf: der Journalist Andreas Zumach skizzierte die Entwicklungen des Schutzes der Menschenrechte seit 1948 mit einem besonderen Schwerpunkt bei den kritischen Entwicklungen der letzten 10 Jahre. In dieser Zeit sei es zunehmend schwerer geworden, die unteilbaren Menschenrechte durchzusetzen bzw. seien diese – gerade nach den Anschlägen des 11.September – zum Teil massiv beschränkt oder verletzt worden.

Die Rückfahrt nach Dresden wurde durch einen halbtägigen Aufenthalt in Nürnberg unterbrochen, wo sich die Reiseteilnehmer mit der Arbeit der Stadt zum Schutz der Menschenrechte vertraut machen konnten. Die Besonderheit in Nürnberg besteht darin, dass es ein Menschenrechtsbüro beim Oberbürgermeister gibt, das seit einigen Jahren zahlreiche konkrete Aktivitäten zur Würdigung bzw. zum gezielten Schutz der Menschenrechte organisiert.

Insgesamt darf die Reise als sehr gelungen bewertet werden. Für die Reiseteilnehmer ergaben sich zahlreiche interessante Eindrücke von der Arbeit zum Schutz der Menschenrechte auf internationaler bzw. auch kommunaler Ebene, die sie zum Teil in ihre Arbeit an Schulen, in Gemeinden oder Bundeswehreinheiten einbringen können. Hinzu kam die gute und effektive Zusammenarbeit mit der SLpB, die im kommenden Jahr fortgesetzt wird und auch in Sachsen-Anhalt und Thüringen entwickelt werden sollte. Eine Neuauflage der Reise ist für 2010 vorstellbar.

Für die DGVN: Dr. Nils Geißler

Palais des Nations